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aus Anlass der „Generaldebatte“ im Zuge der Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag am 1., Februar 2024 hatte ich dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, eine kritische E-Mail zu seiner Ankündigung übermittelt, mit der Bundesregierung nicht länger zusammenarbeiten zu wollen. Auf diese habe ich am 19.02.2024 vom „Team Bürgerdialog“ der Fraktion eine Antwort erhalten, die Sie in einem Update des Artikels „AfD beschäftigt auch Haushaltsdebatte“ auf der Seite „Keine neuen Nazis!“ nachlesen können. Dort finden Sie auch eine Nachbetrachtung zu der „Hart aber fair“-Sendung vom 5. Februar 2024, in der darüber diskutiert wurde, wie mit der Gefahr von „extrem rechts“ umzugehen sei, mit dem Titel „Sie sind schon unter uns!“. Diese Diskussion war nach dem Bekanntwerden eines geheimen Treffens von AfD-, aber auch CDU-Politikern aus dem rechten Flügel dieser Partei mit rechtsextrem gesinnten Kräften im November 2023 entbrannt. Auch die Tatsache, dass in den letzten Wochen Hunderttausende von Menschen in Deutschland auf die Straße gegangen waren, um gegen die AfD zu demonstrieren und auf die mit ihrem Erstarken verbundenen Gefahren hinzuweisen, war Thema in dieser Sendung. – Um wenigstens eine nach heutigem Stand zumindest nicht völlig auszuschließende Wahl des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke zum Ministerpräsidenten dieses Landes nach einem möglichen Wahlsieg seiner Partei zu verhindern forderte eine inzwischen dem Deutschen Bundestag übergebene Online-Petition eine Feststellung des Bundesverfassungsgerichts, er habe Grundrechte im Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung missbraucht, womit ihm auch sein passives Wahlrecht aberkannt werden könnte. Mit den Erfolgsaussichten eines solchen Verfahrens setze ich mich in dem Artikel „Höcke verhindern – Wunschdenken oder reale Möglichkeit?“ auseinander, den Sie ebenfalls auf dieser Seite finden.
Seit dem 3. Dezember 2023 finden Sie auf der Seite „Alter Konflikt – neue Dimension?“ mit der Ausarbeitung „Ein neuer Krieg – Versuch einer Ursachenforschung“ das Ergebnis meiner Bemühungen, die historischen Umstände näher zu beleuchten, die den Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 weder erklären noch gar (ich wiederhole mich hier ausnahmsweise gerne) rechtfertigen können, wohl aber vielleicht verständlicher machen, welche Faktoren und Entwicklungen ihn begünstigt haben. Die Ergebnisse stützen auch die durchaus umstrittene Aussage von UN-Generalsekretär António Guterres vom 24. Oktober 2023 vor dem UN-Sicherheitsrat, dieser Angriff sei nicht vom Himmel gefallen. Und sie belegen auch, dass die Haltung der deutschen Bundesregierung (insbesondere in der Person von Bundeskanzler Olaf Scholz) durchaus als angreifbar angesehen werden kann.
Am Abend des 8. Oktober 2023 saß bei mir der Schock tief: Bei den an diesem Tag stattgefundenen Landtagswahlen Bayern und Hessen hatte die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) geradezu erschreckend hohe Ergebnisse eingefahren und dürfte in beiden Bundesländern die stärkste Oppositionspartei stellen. Ich habe mich in den folgenden Tagen bemüht, die hierzu vorliegenden Zahlen und Analysen zu sichten und zusammenzustellen, um einen Überblick zu gewinnen und sie selbst noch einmal bewerten zu können. Den Artikel „Aufmarsch der Rechten“ lesen Sie bitte auf der Seite „Keine neuen Nazis!“ nach.
In der ersten Oktoberwoche des Jahres 2023 manifestierten sich einmal mehr recht einschneidende Veränderungen in der Ausrichtung als „konservativ“ geltender Parteien zweier großer, die Weltpolitik maßgeblich bestimmender Demokratien. Das wirft die Fragen auf, was „konservativ“ in diesem Zusammenhang überhaupt bedeutet und welche Folgerungen aus diesen Veränderungen abgeleitet werden können bzw. sollten, zumal ähnliche Veränderungen bei uns in Deutschland nicht völlig auszuschließen sind. Lesen Sie bitte hierzu meinen am 6. Oktober 2023 veröffentlichten Artikel „Was bedeutet ‚konservativ‘?“ auf der Seite „Politik und Gesellschaft“. Doch damit war es in dieser Woche noch nicht genug: Wladimir Putin verkündete am 5. Oktober 2023, seine „militärische Spezialoperation“ in der Ukraine sei der Beginn der „Festlegung einer neuen Weltordnung“. Was ich hiervon halte, lesen Sie bitte in dem Artikel „Putins Mission: ‚Eine neue Welt errichten‘“ auf der Seite „Krieg in Europa“ nach.
Weil ich gerade an einem Projekt arbeite, das meinen vollen Einsatz erfordert (nicht im Zusammenhang mit den auf dieser Website behandelten Themen), bitte ich um Nachsicht, wenn ich mich diesem Auftritt vorübergehend nur sporadisch widmen werde.
Dies ist der Versuch einer Neuauflage eines Internet-Auftritts, der sich gegen politische Schnellschüsse und Irreführungen wenden, aber auch darauf hinweisen will, dass vermeintlich einfache Lösungen oft keine sind, weil bestimmte Folgen dieser Lösungen nicht ausreichend bedacht wurden und so neue Probleme nach sich ziehen. Dabei werden auf verschiedene aktuelle Anlässe bezogene Themen aufgegriffen und jeweils versucht werden, diese aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten. Näheres finden Sie unter „Was will diese Site?“ Einen Überblick über mein Angebot finden Sie in der Übersicht.
Dieses Konzept beinhaltet, dass es immer wieder neue Seiten geben wird, andererseits aber auch nicht mehr aktuelle Angebote wieder verschwinden werden. Ein Gästebuch oder einen Blog wird es nicht geben. Wer mir Kritik, Anregungen oder Kommentare schicken möchte, benutze bitte die Möglichkeit, mir eine E-Mail zu senden. Wichtige Anmerkungen oder Anregungen werde ich – im Rahmen meiner Möglichkeiten als Privatperson – zeitnah in diesen Internet-Auftritt einarbeiten. Um Verständnis bitte ich dafür, dass ich mich aus prinzipiellen Gründen von so genannten Sozialen Netzwerken wie Facebook oder Instagram fernhalte, weil sie mir zu sehr zu den Auswüchsen des Mediums Internet beitragen.
Als erstes Beispiel dafür, was diese Seite möchte und wie ihre Zielrichtung zu verstehen ist – nämlich zum Beispiel auf Äußerungen von Politikern aufmerksam zu machen, die der Diskussion wegen ihrer Unsachlichkeit nicht weiterhelfen, und den Versuch zu unternehmen, das aufs Korn genommene Problem von mehreren Seiten sachlich zu beleuchten – stelle ich am 13. März 2019 die Seite „Wie gelingt Umweltschutz?“ mit der Darstellung eines entsprechenden Problems online. Ich denke, dass dieser Seite bald weitere folgen werden, und hoffe, dass ich damit wenigstens einige Menschen zum Nach- und vielleicht Umdenken anregen kann.