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Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Populismus!
Und dieses Virus grassiert nicht nur in Europa: Donald Trump in den USA, Rodrigo Duterte auf den Philippinen und Jair Bolsonaro in Brasilien sind Beispiele für außereuropäische Politiker, die es bereits bis in höchste Ämter geschafft haben. In Europa treiben osteuropäische Politiker gerade den Spaltpilz in die Europäische Union, allen voran Victor Orban aus Ungarn. Italien wird von einer gefährlichen Koalition aus Rechts- und Linkspopulisten regiert, die nur deshalb an die Regierung gekommen ist, weil die Unzufriedenheit der Wähler andere Konstellationen gar nicht erst zuließ. Die Wähler in Großbritannien schließlich stimmten 2016 mit recht knapper Mehrheit für den Austritt ihres Landes aus der EU, weil politische Fanatiker ihnen das Leben im Paradies statt in der Hölle vorgaukelten – und ihre Regierung klammert sich an diesen unsinnigen, vom Volk erteilten Auftrag, auch wenn sich mittlerweile abzeichnet, dass das Vereinigte Königreich – so oder so – der größte Verlierer des „Brexit“ sein wird. Wenn es nicht gelingt, dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten, dann könnte die Zeit des freien Reisens in Europa – und, was noch viel schlimmer wäre, eine lange Zeit des Friedens in Europa – bald vorbei sein.
Um ein mögliches Missverständnis von vornherein zu vermeiden: Es geht hier nicht um Wählerschelte. Es geht darum, den Menschen vor Augen zu führen, dass sich die Welt in den letzten Jahrzehnten rasant verändert hat und diese Veränderung zu Entwicklungen geführt hat – vielleicht in gewisser Weise sogar führen musste –, die die Menschen verunsichern. Verunsicherung wiederum führt zur Entwicklung von Ängsten – und wer Angst hat, hat große Schwierigkeiten, entsprechend der Vernunft zu handeln. Wie es so schön gesagt wird: Die Welt ist kleiner geworden! Die Möglichkeiten zu reisen haben sich extrem erweitert, und das Internet umspannt den gesamten Globus. Schöne neue Welt? Für manche, möglicherweise sogar für viele: Vielleicht. Aber diese „Globalisierung“ produziert eben nicht nur Gewinner – sie produziert auch Verlierer. Sie produziert sogar weit mehr Verlierer als Gewinner. Das zeigt sich daran, dass einem immer kleineren Anteil der Menschen immer größere Reichtümer gehören. Diese Entwicklung schwächt sich auch nicht ab; sie schreitet im Gegenteil immer schneller voran. Diese „Verlierer“ fühlen sich (für mich ganz selbstverständlich) machtlos, nicht in der Lage, an ihrer aussichtslosen Situation etwas zu ändern. Sie sehen (ob diese Sichtweise wirklich stimmt, ist erst einmal uninteressant), dass sie von den politischen Parteien, die sie bisher gewählt haben, „im Stich gelassen werden“, weil diese – jedenfalls vordergründig – ihre Interessen nicht mehr vertreten. Dann werden diesen Menschen von Politikern „neuer“ Parteien einfache Lösungen für die aufgetretenen Probleme präsentiert. „Toll! Endlich jemand, der sich um mich kümmert. Es ist doch gar nicht so kompliziert, wie mir immer gesagt wird. Die Partei ist klasse, die wähle ich jetzt!“ Wer will einem Menschen, der Angst empfindet (ob berechtigt oder unberechtigt, hat hier keine Rolle zu spielen), eine solche Reaktion verübeln?
Diese Menschen vergessen aber leider, dass es auf komplizierte Fragen keine einfachen Antworten, für komplexe Probleme keine einfachen Lösungen geben kann. Doch diese Sehnsucht nach einfachen Antworten und Lösungen ist nun einmal da. So erliegen auch die Politiker, die es eigentlich besser wissen sollten, der Versuchung, diese einfachen Antworten zu präsentieren. Das tun sie teilweise auch in dem Bemühen, den Präsentierern der einfachen Antworten, den Populisten, die zu ihnen übergelaufenen Wähler wieder abspenstig zu machen und wieder für ihre eigene Partei zu gewinnen. Das kann aber wiederum zu der Reaktion führen: „Wenn die mir das auch erzählen, dann kann ich ja gleich das Original wählen!“ Womit das Kind dann doch in den Brunnen gefallen wäre.
Soweit die Problembeschreibung. Mit dieser Seite möchte ich einen bescheidenen Beitrag zu mehr Nachdenken leisten. Ich möchte aufzeigen, dass über ein Problem unter mehreren Blickwinkeln nachgedacht werden kann, möchte aber auch zum Beispiel unbedachte Äußerungen oder auch Konzepte von Politikern hinterfragen. Und schließlich soll dies Seite dazu beitragen, dass weniger Menschen denen hinterherlaufen, die einfache, aber in die Irre führende Lösungen anbieten – und damit den gesellschaftlichen Frieden und damit Zusammenhalt gefährden.
Bernd Masmeier